Die Europäische Kommission hat angekündigt, die Praktiken von Apple, Meta, Amazon und Alphabet, der Muttergesellschaft von Google, im Rahmen des Gesetzes über digitale Märkte (DMA) auf Verstöße hin zu untersuchen.
In einer Erklärung vom 25. März heißt es: “Die Kommission hat den Verdacht, dass die von diesen Gatekeepern ergriffenen Maßnahmen nicht ausreichen, um ihre Verpflichtungen im Rahmen der DMA wirksam zu erfüllen.”
Die EU-Kartellbehörde hat insbesondere Alphabets Regeln zur “Lenkung” im Google Play Store und zur Selbstreferenzierung bei der Google-Suche, Apples Regeln zur Lenkung im App Store und den Auswahlbildschirm für Safari sowie das “Bezahl- oder Zustimmungsmodell” von Meta ins Visier genommen.
Außerdem erklärte die Kommission, sie wolle Apples neue Gebührenstruktur für alternative App-Stores und Amazons Ranking-Praktiken auf seinem Marktplatz überprüfen.
Sie wies die Unternehmen an, bestimmte Unterlagen zu führen, um die “wirksame Umsetzung und Einhaltung” ihrer Verpflichtungen zu überwachen.
Das Verfahren wird innerhalb von 12 Monaten abgeschlossen und im Falle eines Verstoßes kann die Kommission Geldbußen von bis zu 10 Prozent des weltweiten Gesamtumsatzes des Unternehmens verhängen.
Systematische Verstöße können dazu führen, dass der “Gatekeeper” gezwungen wird, Teile des Unternehmens zu veräußern oder dass ihm der Erwerb weiterer Dienstleistungen untersagt wird.
Die DMA der EU sorgt für die Schaffung “wettbewerbsfähiger” und fairer Märkte im digitalen Sektor.
Sie soll als Regulierungsbehörde für “Gatekeeper” dienen, die sie als “große digitale Plattformen, die eine wichtige Schnittstelle zwischen Geschäftsnutzern und Verbrauchern darstellen und deren Position ihnen die Macht verleihen kann, einen Engpass in der digitalen Wirtschaft zu schaffen” definiert.
Nach Angaben der Kommission werden Alphabet, Amazon, Apple, ByteDance, die Muttergesellschaft von TikTok, Meta und Microsoft als die sechs Gatekeeper im Rahmen des DMA bezeichnet.
Diese Unternehmen hatten bis zum 7. März Zeit, die DMA-Anforderungen vollständig zu erfüllen.
Dieser Untersuchung ging eine Klage des US-Justizministerium voraus, die am 21. März gegen Apple eingereicht wurde. Darin wird behauptet, dass die Regeln des App-Marktes und das “Monopol” des Unternehmens den Wettbewerb illegal abwürgen und Innovation ersticken würden.
Außerdem wird Apple vorgeworfen, ein Monopol auf dem Smartphone-Markt zu haben und “Entwickler zu zwingen, sein Bezahlsystem zu nutzen, um sowohl Entwickler als auch Nutzer an seine Plattform zu binden”.
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