Ungarn hat Gesetze verabschiedet, die den Handel mit Kryptowährungen über eine nicht genehmigte Kryptobörse mit Gefängnis bestrafen.
Leute, die einen sogenannten “nicht genehmigten Krypto-Asset-Börsendienst” nutzen, können mit bis zu zwei Jahren Gefängnis bestraft werden, wobei sich die Strafen je nach gehandeltem Wert erhöhen, heißt es in einer Aktualisierung des ungarischen Strafgesetzbuchs, die am 1. Juli in Kraft trat.
Die aktualisierten Gesetze zielen auch auf nicht autorisierte Krypto-Dienstleister ab, die mit bis zu drei Jahren Gefängnis bestraft werden können, wobei sich die Strafe je nach Wert des illegalen Handels erhöhen kann.
Der lokale Nachrichtendienst Telex berichtete am 1. Juli, dass die Gesetze Kryptounternehmen, die im Land tätig sind, verwirrt haben, da die ungarische Aufsichtsbehörde für Regulierungsangelegenheiten (SZTFH) 60 Tage Zeit hat, um einen Rahmen für die Einhaltung der Gesetze zu entwickeln, aber in der Zwischenzeit kein Leitfaden existiert.
Neues Gesetz für “Missbrauch von Krypto-Vermögenswerten”
Die erste Aktualisierung des ungarischen Strafgesetzbuches sieht eine Strafe von bis zu zwei Jahren Gefängnis vor, wenn eine nicht genehmigte Kryptobörse für den Handel zwischen 5 Millionen und 50 Millionen Forint (14.600 bis 145.950 US-Dollar) genutzt wird.
Diese Strafe erhöht sich auf bis zu drei Jahre, wenn die Straftat einen “besonders hohen Wert” zwischen 50 Millionen und 500 Millionen Forint (145.950 bis 1,46 Millionen US-Dollar) umfasst.
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Straftaten über 500 Millionen Forint können mit einer Strafe von bis zu fünf Jahren belegt werden.
“Nicht-autorisierte” Kryptobörsen nun Straftatbestand
Das zweite aktualisierte Gesetz zum Thema Krypto sieht bis zu drei Jahre Gefängnis für diejenigen vor, die unerlaubte “Krypto-Asset-Börsendienstleistungen” von bis zu 50 Millionen Forint (145.950 US-Dollar) anbieten.
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Die Strafverschärfungen ähneln den Gesetzen über die unerlaubte Nutzung von Tauschbörsen, wobei Kryptodienstleister bei Verstößen im Umfang von bis zu 500 Millionen Forint (1,46 Millionen US-Dollar) mit bis zu fünf Jahren Gefängnis und bei Verstößen über 500 Millionen Forint mit bis zu acht Jahren Gefängnis bestraft werden.
Revolut: Erst Rückzieher, dann Krypto-Dienste wieder zurück
Anfang des Monats berichtete das lokale Magazin Portfolio, dass das britische Fintech-Unternehmen Revolut seine Dienste in Ungarn wegen der Gesetze eingestellt hat.
In einem Abschnitt der ungarischen Revolut-Website hieß es, dass das Unternehmen alle kryptobezogenen Dienstleistungen in dem Land – einschließlich Abhebungen von der Plattform – aufgrund der “kürzlich eingeführten ungarischen Gesetze” eingestellt habe und keinen Zeitplan für die Wiederaufnahme der Dienstleistungen nennen könne.
Portfolio berichtete jedoch am Montag, dass Revolut wieder Krypto-Abhebungen erlaubt. Revolut sagte auch, dass sein EU-Arm daran arbeite, eine Krypto-Lizenz innerhalb der EU zu erhalten.
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