Ripple kann wohl doch noch nicht so siegesgewiss sein, nachdem ein US-Richter es abgelehnt hat, darüber zu entscheiden, ob der Sekundärverkauf von LBRY Credits (LBC) ein Wertpapier darstellt.
Am 11. Juli fällte Richter Paul Barbadoro vom US-Bezirksgericht in New Hampshire die Entscheidung in einem Fall, den die US-Wertpapieraufsicht SEC gegen die dezentrale Content-Plattform LBRY angestrengt hatte.
Das Urteil könnte einen Präzedenzfall für andere Richter darstellen. Insbesondere für die Richterin im Fall zwischen der SEC gegen Ripple.
In seinem Urteil sagte Barbadoro:
“Dementsprechend nehme ich keine Stellung zu der Frage, ob die Registrierungspflicht für Sekundärmarktangebote von LBC gilt.”
Auf einem Sekundärmarkt kaufen und verkaufen Händler Wertpapiere, während auf einem Primärmarkt der Handel direkt von dem Unternehmen ausgeht, das das Wertpapier ausgibt.
John Deaton, ein US-Anwalt, der Tausende von XRP (XRP)-Token-Inhabern vertritt, twitterte am 11. Juli, er habe Barbadoro kontaktiert, um abzuklären, ob LBC ein Wertpapier darstelle.
Barabadoro hat sich mit einer endgültigen Aussage dazu weiter zurückgehalten, so Deaton.
I asked the Judge to clarify that the token itself is not the security just as Judge Castel did in Telegram. He declined to do so because he said that specific issue wasn’t litigated and he believes in exercising judicial restraint. He wrote: “it suffices to say that merely… https://t.co/xR9AemS5Hq
— John E Deaton (@JohnEDeaton1) July 11, 2023
Die Entscheidung des Richters stellt eine Kehrtwende im Vergleich zu seiner Schlussfolgerung in einer Berufungsverhandlung im Januar dar, in der Deaton ihn davon überzeugte, dass der Sekundärverkauf von LBC kein Wertpapierangebot darstellt.
Der Richter in New Hampshire stellte in der Berufungsverhandlung klar, dass LBC nur dann als Wertpapier gilt, wenn der Verkauf direkt erfolgt.
Die SEC gab auch zu, dass LBC-Verkäufe auf dem Sekundärmarkt kein Wertpapier darstellen.
Die SEC hat im November 2022 ein Urteil im Schnellverfahren erwirkt, entschied sie sich bei einer Berufungsverhandlung am 30. Januar allerdings für einen Vergleich in Höhe von 22 Millionen US-Dollar.
Im Mai revidierte die SEC diese Zahl und beantragte stattdessen eine Geldbuße von 111.000 US-Dollar mit der Begründung, LBRY verfüge über zu wenig Geldmittel und sei fast insolvent.
Jeremy Hogan, ein Anwalt und Ripple-Befürworter aus den USA, sagte gegenüber Cointelegraph, dass Richterin Analisa Torres ihre Entscheidung wahrscheinlich innerhalb der nächsten Monate fällen werde.
“Wir werden das große Bild irgendwann in den nächsten zwei Monaten bekommen, und wenn Ripple nicht vollständig gewinnt, werden wir die Details vor Ende des Jahres kennen. Wenn die Details schlecht sind, dann werden wir Berufungen erleben, die sich lange hinziehen werden.”
“Aber das spielt für einen durchschnittlichen XRP-Besitzer keine Rolle”, wie er hinzufügte.
The final ruling is out in the SEC v. LBRY case.
The Judge did not rule on secondary sales (or, not surprisingly, the Major Questions Doctrine). He enjoined further violations and issued a penalty.
Is a similar result possible in the Ripple case? https://t.co/6bOl34UKpo
— Jeremy Hogan (@attorneyjeremy1) July 11, 2023
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