Ripple-Chef Brad Garlinghouse ist überzeugt, dass die amerikanische Börsenaufsicht SEC längere Zeit warten muss, ehe sie Berufung gegen das jüngste Urteil im Rechtsstreit mit Ripple Labs einlegen kann.
Am 13. Juli hatte US-Richterin Analisa Torres entsprechend im Sinne der Beklagten geurteilt und festgestellt, dass der Verkauf der Ripple-Kryptowährung XRP (XRP) an Privatanleger kein Wertpapier darstellt und demnach auch keinen unrechtmäßigen Wertpapierverkauf konstituiert.
Allerdings ergänzte Torres ihr Urteil um die Einschränkung, dass der Verkauf von XRP an institutionelle Investoren sehr wohl einen Wertpapierverkauf darstellt, da dieser die rechtlichen Kriterien nach dem sogenannten Howey Test erfüllt.
Im Interview mit Bloomberg vom 15. Juli kommentiert Ripple-Chef Garlinghouse jedoch, dass die Entscheidung bezüglich der institutionellen Investoren „vernachlässigbar“ ist. Die viel wichtigere Entscheidung sei hinsichtlich des Verkaufs an Privatanleger gefallen, und diese ging bekanntermaßen im Sinne des Krypto-Unternehmens aus.
Gleichsam geht Garlinghouse davon aus, dass es einige Zeit dauern wird, ehe die SEC überhaupt die Möglichkeit hat, Einspruch gegen das Urteil einzulegen, und bis dahin gilt die Entscheidung von Torres:
„Damit ist jetzt erst mal rechtskräftig, dass XRP kein Wertpapier ist. Und solange bis die SEC nicht Einspruch einlegt, was Jahre dauern könnte, sind wir natürlich sehr optimistisch.“
Entsprechend euphorisch gibt der Ripple-Chef noch zu bedenken, dass dies der erste größere „Krypto-Fall“ ist, denn die US-Börsenaufsicht verloren hat. Und diesen Umstand knallt Garlinghouse der Behörde im Interview um die Ohren, denn diese würde sich gegenüber der Kryptobranche wie ein „Tyrann“ verhalten und allen voran gegen Krypto-Firmen vorgehen, die „sich keine angemessene Verteidigung leisten können“.
Zudem erinnert er daran, dass allein schon die Einreichung der SEC-Klage Ende 2020 dazu geführt hatte, dass die meisten Kryptobörsen aus der Unsicherheit heraus in eine Abwartehaltung gegangen sind und XRP aus ihren Notierungen genommen haben, darunter selbst große Plattformen wie Coinbase und Kraken.
Die SEC hat absichtlich „Verwirrung gestiftet“, wie Garlinghouse deshalb meint.
„Sie wussten, dass es Verwirrung um die Rechtslage gibt und sie haben trotzdem noch Dinge getan, die diese Verwirrung verstärkt haben“, so der Ripple-Chef.
We said in Dec 2020 that we were on the right side of the law, and will be on the right side of history. Thankful to everyone who helped us get to today’s decision – one that is for all crypto innovation in the US. More to come.
— Brad Garlinghouse (@bgarlinghouse) July 13, 2023
Doch nach seiner Einschätzung gab dieses Verwirrspiel der SEC nur „den Anschein von Macht“, der jedoch auf Kosten der Innovationsfähigkeit der USA ging.
„Die SEC hat versucht Macht und Politik über sinnvolle Regulierung zu stellen, und klare Leitlinien vorzugeben“, wie er das Verhalten der Behörde abschließend resümiert.
Dies habe es Unternehmern, Investoren und Anlegern bisher unnötig schwer gemacht, am Kryptomarkt und an der Blockchain-Branche zu partizipieren.
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