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Home Verordnung

„Krypto-Senatorin“ Cynthia Lummis entwirft neues Stablecoin-Gesetz

by Cryptews
9. März 2024
in Verordnung
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„Krypto-Senatorin“ Cynthia Lummis entwirft neues Stablecoin-Gesetz
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Die US-Senatorin Cynthia Lummis entwirft derzeit neue Vorschriften für Stablecoins, also (wert-)stabile Kryptowährungen, die an externe Vermögenswerte gekoppelt sind, um die gewünschte Preisstabilität zu gewährleisten.

Lummis arbeitet seit mehreren Monaten gemeinsam mit Senatorin Kirsten Gillibrand an einem entsprechenden Gesetzesentwurf, der regulatorische Klarheit für Stablecoins schaffen und Investoren schützen soll, berichtete die US-amerikanische Nachrichtenagentur Axios am 7. März.

Unter Berufung auf mehrere Sprecher der Büros von Lummis und Gillibrand heißt es in dem Bericht, dass die Senatoren hoffen, die Nachricht nach ermutigendem Feedback von mehreren Interessengruppen offiziell bekannt geben zu können.

Das New Yorker Ministerium für Finanzdienstleistungen (NYDFS), die Federal Reserve, das Finanzministerium und der Nationale Wirtschaftsrat haben technische Unterstützung für den Gesetzentwurf geleistet, so der Bericht.

 Cynthia Lummis und Kirsten Gillibrand im Gespräch auf der DC Blockchain Summit 2022. Quelle: Axios

Für Lummis und Gillibrand wäre die Arbeit an der Stablecoin-Regulierung nicht der erste Ausflug in die Ausarbeitung von Gesetzen zur Krypto-Regulierung. Schon im Juli 2013 kündigten die Senatoren eine gemeinsame Anstrengung zur Wiedereinführung einer Gesetzgebung an, die darauf abzielt, einen umfassenden Regulierungsrahmen für digitale Vermögenswerte zu schaffen.

Lummis hat sich in der Vergangenheit als wichtige Krypto-Fürsprecherin in den USA erwiesen und sich mehrfach für Bitcoin eingesetzt.

Im Oktober 2021 forderte Lummis die US-Regierung dann auf, „Gott für Bitcoin zu danken“, während US-Präsident Joe Biden eine weitere Anhebung der Schuldengrenze des Landes genehmigte. Lummis rief die US-Regierung dazu auf, die Vorteile von Bitcoin zu nutzen, da die Kryptowährung dezentralisiert ist und nicht von einer Regierung kontrolliert wird.

Lummis ist auch dafür bekannt, dass sie beträchtliche Mengen an Bitcoin ankauft und im Jahr 2021 BTC in Chargen von 50.000 und 100.000 US-Dollar erwarb.

Trotz ihrer Überzeugung von Bitcoin ist Lummis in letzter Zeit skeptisch gegenüber einigen wichtigen Stablecoins geworden, darunter Tether (USDT), der größte Stablecoin nach Marktkapitalisierung und die am meisten gehandelte Kryptowährung zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Berichts.

Im Oktober 2023 unterstützte Lummis deshalb auch eine massive Kampagne gegen Tether und forderte das US-Justizministerium (DOJ) auf, strafrechtliche Anklagen gegen die Stablecoin-Firma in Betracht zu ziehen, da einige Medienberichte behaupteten, dass sie an illegalen Finanztransaktionen beteiligt war. Tether reagierte daraufhin auf die Forderungen der US-Politik und erklärte, es wolle ein „Weltklasse-Partner“ für die US-Regulierungsbehörden sein.

In jüngster Zeit hat sich Lummis auch aggressiv gegen Zentralbank-Digitalwährungen (CBDCs) ausgesprochen und argumentiert, dass solche digitalen Währungen „antidemokratisch und ein Mittel der finanziellen Zensur“ seien.


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