Inmitten der Spekulationen über ein mögliches Ende des Prozesses zwischen Ripple und der US-Wertpapieraufsicht SEC hat der XRP-freundliche Anwalt John Deaton, der zahlreiche XRP (XRP)-Token-Halter vertritt, erklärt, wie ein Vergleich zwischen beiden Parteien erreicht werden und aussehen könnte.
Deaton hob die Bedeutung des Gerichtsprozesses zwischen Coinbase und der SEC dabei hervor. Er erklärte, wenn der Richter im Coinbase-Fall einer Abweisung stattgibt, würde das bedeuten, dass Token-Verkäufe an der Börse nicht unter das US-Wertpapiergesetz fallen. Allerdings würde das nicht für Krypto-Staking gelten.
Er erklärte dazu weiter:
“Die einzige Möglichkeit, wie sich Ripple und die SEC vor Ende des Jahres einigen (könnten), wäre, wenn Richter Failla dem Antrag von Coinbase auf Abweisung stattgibt oder ihm teilweise stattgibt. Und wenn dabei festgestellt wird, dass Token-Verkäufe an einer Börse in einer Bid/Ask-Transaktion nicht unter die US-Wertpapiergesetze fallen.”
Sollte dem Antrag auf Abweisung stattgegeben werden, wären die Möglichkeiten der SEC im Hinblick auf eine Berufung erheblich eingeschränkt, so dass ein Vergleich die logische Option wäre. Deaton stellte klar, dass selbst wenn dann eine Berufung möglich wäre, die Autorität der Behörde in Frage gestellt würde.
Die einzige Möglichkeit, dass sich @Ripple und die @SECGov vor Ende des Jahres einigen, ist, wenn Richter Failla die @coinbase MTD gewährt (oder teilweise gewährt – die Feststellung, dass Token-Verkäufe an einer Börse in einer blinden Bid/Ask-Transaktion nicht unter die U.US-Wertpapiergesetze, erlaubt aber die Staking-Komponente… https://t.co/0KzGT1l0OI
– John E Deaton (@JohnEDeaton1) September 2, 2023
In einem Dokument vom 1. September wies Ripple darauf hin, dass das Urteil im Schnellverfahren nicht auf die Rechtsgrundlage für die einstweilige Verfügung einging. Der Einspruch baut auf dem Argument auf, dass die Behörde von der etablierten Rechtsauffassung abgewichen sei, insbesondere hinsichtlich der Anwendung des Howey-Tests auf XRP-Token-Verkäufe.
Die SEC hat im Dezember 2020 Ripple, seinen CEO Brad Garlinghouse und seinen Mitbegründer Chris Larsen verklagt. Mehrere Börsen haben daraufhin XRP entfernt, um mögliche rechtliche Komplikationen zu vermeiden. Nach einem vorteilhaften Urteil von Richterin Analisa Torres im Juli gaben jedoch viele Börsen bekannt, den Token wieder notieren zu wollen.
Im Jahr 2023 hat die SEC verschiedene Kryptowährungsunternehmen wegen mutmaßlicher Wertpapierverstöße verklagt, darunter Binance und Coinbase. Am 29. August errang der Vermögensverwalter Grayscale einen juristischen Sieg gegen die SEC. Dabei konnte das Unternehmen eine erneute Überprüfung seines Antrags auf einen Bitcoin-ETF zu erzwingen.
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