Coinbase-CEO Brian Armstrong hat seine Unterstützung für Dezentralisierte Finanzdienstleistungen (DeFi) zum Ausdruck gebracht. In einem kürzlich veröffentlichten Social-Media-Beitrag forderte Armstrong DeFi-Projekte auf, Gerichtsverfahren in Betracht zu ziehen, um einen Präzedenzfall zu schaffen, denn das amerikanische Rechtssystem hat im Angesicht mangelnder Krypto-Regulierung zuletzt wiederholt bewiesen, dass es die Aufrechterhaltung der Rechtsstaatlichkeit ernst nimmt Der derzeitige Regulierungsansatz durch Strafverfolgung drängt die Branche zunehmend in Richtung Ausland, wie Armstrong in diesem Kontext mahnt.
Laut seinem Beitrag auf X (ehemals Twitter) sollte die US-Handelsaufsicht CFTC tunlichst vermeiden, Strafverfolgungsmaßnahmen gegen DeFi-Projekte zu ergreifen, da diese nicht wie herkömmliche Finanzdienstleistungsunternehmen funktionieren und es fraglich ist, ob der Commodity Exchange Act überhaupt auf sie anwendbar ist.
The CFTC should not be creating enforcement actions against decentralized (DeFi) protocols. These are not financial service businesses, and it’s highly unlikely the Commodity Exchange Act even applies to them.
My hope is these DeFi protocols take these cases to court to…
— Brian Armstrong ️ (@brian_armstrong) September 13, 2023
In der vergangenen Woche ging die sogenannte Commodities and Futures Trading Commission bereits gegen drei DeFi-Unternehmen gerichtlich vor, weil diese angeblich unerlaubt mit Krypto-Derivaten handelten. Der Aufsichtsbehörde zufolge ermöglichten die Plattformen den derartigen Handel ohne die erforderliche Genehmigung.
Neben Armstrong haben zuletzt auch Regulierer ihre Unterstützung für DeFi-Projekte bekundet. Darunter allen voran CFTC-Kommissarin Summer Mersinger, die betont, wie wichtig es sei, dass sich die CFTC auf die Festlegung transparenter Vorschriften für DeFi konzentriere, anstatt vorschnell zu Strafverfolgungsmaßnahmen zu greifen. Sie ist besorgt, dass ihre Behörde stattdessen vornehmlich auf Strafverfolgung setzt, während sie der Überzeugung ist, dass zunächst der Dialog mit Öffentlichkeit und Branche im Vordergrund stehen sollten.
Die US-amerikanische CFTC hat vor kurzem immerhin schon einen juristischen Erfolg in einem Verfahren gegen das DeFi-Projekt Ooki DAO errungen, weil das Unternehmen eine illegale Handelsplattform betrieben und gegen weitere gesetzliche Vorschriften verstoßen hatte. Im Juni 2023 entschied dann noch ein Bundesrichter ebenfalls zugunsten der CFTC, was letztendlich zur Schließung von Ooki DAO und zur Verhängung einer Geldstrafe von über 600.000 US-Dollar führte.
In den letzten Monaten wurden Krypto-Unternehmen von den US-amerikanischen Regulierungsbehörden verstärkt unter die Lupe genommen. Insbesondere die Börsenaufsicht SEC hat dabei mit ihren Ermittlungen und Klagen gegen wichtige Player der Kryptobranche wie Coinbase und Binance für Aufsehen gesorgt.
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