In einem aktuellen Update auf X (ehemals Twitter) sprach der Tech-Chef von Ripple Labs David Schwartz über die Entwicklungen im Zusammenhang mit der Berufung der US-Wertpapieraufsicht SEC.
Schwartz zufolge gehe die SEC in Berufung, weil sie weiter auf ihrer Interpretation beharre, dass der Rechtsfall noch nicht abgeschlossen sei. Dieses Verständnis räumt den beteiligten Parteien das Recht ein, nach Abschluss des Verfahrens Berufung einzulegen. Mit dieser Verfahrensstrategie soll die Effizienz des Verfahrens erhöht und eine ständige Unterbrechung des Hauptverfahrens durch mehrere Berufungen gegen geringfügige Entscheidungen vermieden werden.
Gegen die Entscheidung von Richterin Analisa Torres vom 13. Juli, dass XRP (XRP) kein Wertpapier ist, wenn er an Börsen für digitale Vermögenswerte verkauft wird, hat die SEC inzwischen Berufung eingelegt. Obwohl der Anlass die für Ripple günstige Entscheidung ist, geht es bei diesem Schritt der SEC um eine unvorhergesehene Entwicklung im Zuge des Gerichtsverfahrens.
Ja. Eine Partei, die bei einem Anspruch oder einer Frage in ihrem Verfahren verliert, ist berechtigt, nach Abschluss des Verfahrens Berufung gegen eine ablehnende Entscheidung einzulegen. Die SEC bittet hier um die Erlaubnis, in Berufung gehen zu dürfen, weil das Verfahren für keine Partei abgeschlossen ist.
Man kann sehen, warum es eine Regel wie diese gibt…
– David “JoelKatz” Schwartz (@JoelKatz) August 18, 2023
Schwartz betonte, dass die Zusammenlegung von Berufungen unerlässlich sei, um bessere Ergebnisse zu erzielen, da separate Berufungen den Rechtsweg noch langwieriger machen würden.
Der Tech-Chef erklärte jedoch eine Regel für besondere Situationen. Die SEC argumentiert, die besondere Situation in diesem Fall sei ein Grund, anders vorzugehen. Sie schlägt vor, das Verfahren zu stoppen, bis die Berufung abgeschlossen ist, doch Ripple ist da anderer Meinung.
Ripple ist der Ansicht, dass selbst wenn die SEC Berufung einlegen kann, der Hauptprozess weitergeführt werden sollte, während das Berufungsverfahren läuft. So kann der Prozess weiterlaufen und die Berufung sorgfältig geprüft werden, wenn alles andere erledigt ist.
Schwartz lieferte diese zusätzlichen Informationen, weil in der Bitcoin-Community Gerüchte darüber kursieren, dass die SEC Torres Entscheidung möglicherweise vor höheren Gerichten anfechten will.
Der Ausgang des Rechtsstreits zwischen Ripple Labs und der SEC könnte davon beeinflusst werden, ob das Gericht die Berufung annimmt.
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