Ripple-Chef (XRP) Brad Garlinghouse geht davon aus, dass der Rechtsstreit seiner Firma mit der US-Börsenaufsicht SEC zwar „zu einem baldigen Ende“ kommt, allerdings warnt er, dass der Kampf der Kryptobranche um mehr rechtliche Klarheit gerade erst begonnen hat.
Nachdem am 13. Juni die sogenannten Hinman-Dokumente im Verfahren zwischen Ripple und der SEC freigegeben wurden, sieht sich das Krypto-Unternehmen nun klar im Vorteil. So äußert sich Garlinghouse nun erstmals in einem Video persönlich zu dem Prozess, wobei er sich sichtlich frustriert mit dem Vorgehen der Behörde zeigt.
In besagtem Video vom 17. Juni gibt Garlinghouse an, dass die Hinman-Dokumente seiner Meinung nach zeigen, dass die SEC „mit Absicht Verwirrung im Hinblick auf die Rechtslage [um Kryptowährungen] gestiftet und diese dann durch Strafverfolgung ausgenutzt hat“.
Trying something new – some thoughts from me on the events (specifically the release of the Hinman documents) of this week. For me, this has all had a personal bent to it – and felt like it warranted some personal comments. pic.twitter.com/k4dYeQGhsN
— Brad Garlinghouse (@bgarlinghouse) June 16, 2023
Dieser Einschätzung folgend ist die Kritik des Ripple-Chefs an der Börsenaufsicht entsprechend heftig, denn Garlinghouse fasst deren Handlungen als „ganz klar und deutlich in böser Absicht“ auf.
Diese Bösartigkeit der Behörde sei beim Prozess gegen Ripple von Anfang an präsent gewesen und äußerte sich besonders in Details wie zum Beispiel der Tatsache, dass die Klage von der SEC im Dezember 2020 „nur wenige Tage vor Weihnachten“ eingereicht wurde, weshalb der Krypto-Unternehmer der Börsenaufsicht „einen Touch vom Grinch“ bescheinigt – die Märchenfigur, die anderen mit sadistischer Freude das Weihnachtsfest verdirbt.
„Ein klares Zeichen, dass die Behörde Politik über Menschen […] und Macht über sinnvolle Regulierung stellt“, wie Garlinghouse schlussfolgert.
In diesem Zusammenhang verweist der Ripple-Chef auch darauf, dass er vor der Einreichung der Klage mit der SEC an einem Tisch saß und „jede ihrer Fragen“ beantwortet hat. In diesem Austausch habe die Aufsicht jedoch zu keinem Zeitpunkt angedeutet, dass die firmeneigene Kryptowährung XRP womöglich als Wertpapier eingestuft werden könnte.
Aus diesem Grund ist der Unternehmer überzeugt, dass die SEC Innovation und Krypto in den USA „abtöten will“. So würde auch eine von Hinman in den offengelegte Rede nicht Bezug auf „eine bestimmte Kryptowährung oder Blockchain“ nehmen, sondern vielmehr die generelle Haltung der SEC gegenüber der Kryptobranche abbildent.
„Wir wollen zeigen, in welchem Maß die SEC ganz gezielt Strafverfolgungsmaßnahmen gegen die Kryptobranche eingeleitet hat, während sie gleichzeitig so getan hat, als ob sie die Branche mit offenen Armen empfangen würde, und mit ihren angeblichen Richtlinien nur gelogen hat.“
In diesem Kontext argumentiert Garlinghouse weiter, dass die Dokumente „im besten Fall“ zeigen, dass sich die SEC „nicht einigen“ konnte, was den Umgang mit Kryptowährungen angeht, und deshalb befürchtete, dass die Aussagen von Bill Hinman für weitere Verwirrung sorgen könnten.
Wie Cointelegraph am 13. Juni berichtet hat, belegen die offengelegten Behördendokumente, dass die Äußerung von Hinman – dass Ethereum (ETH) kein Wertpapier ist – ihr zukünftig „erschweren könnte, eine andere Position zu beziehen“.
Garlinghouse meint entsprechend, dass die Dokumente „schlimmstenfalls“ sogar verdeutlichen, dass Hinman „bewusst geltendes Recht ignoriert“ hat und dass er stattdessen selbst „neues Recht schaffen“ wollte, ohne dazu befugt zu sein.
Abschließend betont der Ripple-Chef deshalb, dass die Kryptobranche zusammenarbeiten müsse, um weitere Angriffe der SEC abwehren zu können.
„Während unser Verfahren zum Ende kommt, geht es für einige jetzt erst los, der Kampf um rechtliche Klarheit wird also weitergehen“, so Garlinghouse.
Damit spielt er auf die neuen SEC-Klagen an, die die Behörde am 5. Juni gegen die marktführende Kryptobörse Binance und einen Tag später gegen die führende amerikanische Plattform Coinbase eingereicht hat.
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