Das Parlament der Europäischen Union hat eine Abstimmung über einen Regulierungsrahmen für Kryptowährungen festgelegt. Zuvor hatte es Bedenken über Proof-of-Work-Mining geäußert.
In einem Twitter-Thread am Montag schrieb Stefan Berger, Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments, dass der Ausschuss am 14. März über den Rahmen für Märkte für Krypto-Assets, kurz auch MiCA genannt, abstimmen werde. Denn nun liegt ein endgültiger Entwurf des Gesetzes vor. Berger fungiert hierbei als Rapporteur. Das ist die Bezeichnung für jemanden, der ernannt wurde, um über die Fortschritte im Zusammenhang mit dem Gesetzentwurf zu berichten. Er erklärte, dass in dem Gesetz eine Passage gestrichen wurde, die als mögliches Verbot von Krypto-Mining mit dem Proof-of-Work interpretiert wurde.
“Mit MiCA kann EU weltweite Maßstäbe setzen. Daher sind alle Beteiligten nun gefragt, den eingereichten Entwurf zu unterstützen & für MiCA zu stimmen. Starker Rückhalt für MiCA ist starkes Signal des EU-Parlaments für einen technologieneutralen & innovationsfreundlichen Finanzsektor.”
Heute habe ich den finalen MiCA-Entwurf eingereicht. Der ECON-Ausschuss wird am 14. März 2022 hierüber abstimmen
âž¡ï¸ Thread #MiCA— Stefan Berger (@DrStefanBerger) March 7, 2022
Der Rapporteur fügte hinzu, diese Regulierung solle “Rechtssicherheit” schaffen und “verlässliche Aufsichtsstrukturen” für Krypto-Vermögenswerte etablieren, da es Bedenken hinsichtlich des Energieverbrauchs beim Mining gebe. Der Ausschuss wird jedoch nach der Abstimmung noch Gespräche mit dem Europäischen Rat und der Europäischen Kommission über den Gesetzentwurf führen.
In diesem Zusammenhang: EU-Wertpapieraufsicht fordert Verbot von Krypto-Mining mit Proof-of-Work
Der MiCA-Entwurf, der der Europäischen Kommission erstmals im September 2020 vorgelegt und vom Europäischen Rat im November 2021 angenommen wurde, soll “einen Rechtsrahmen für den Markt für Krypto-Assets schaffen, der Innovationen fördert und das Potenzial von Krypto-Assets so nutzen, dass die Finanzstabilität gewahrt und die Anleger geschützt werden.” Berger verschob eine Abstimmung, die ursprünglich für den 28. Februar geplant war mit der Begründung, dass “die Frage um den Proof-of-Work” in Gesprächen mit den Beteiligten geklärt werden müsse.
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