Die US-Börsenaufsicht SEC und Ripple Labs wollen ihren jahrelangen Rechtsstreit endlich beenden, nachdem sie gemeinsam bei einem Berufungsgericht beantragt haben, die Berufung der Aufsichtsbehörde und die Anschlussberufung des Blockchain-Unternehmens zurückzuweisen.
In einer kurzen Stellungnahme vom Donnerstag hat das Berufungsgericht des Zweiten Bezirks die gemeinsame Abweisung der Berufung der SEC und der Anschlussberufung von Ripple in der Klage bezüglich XRP anerkannt und darauf hingewiesen, dass jede Partei ihre eigenen Kosten und Gebühren zu tragen hat.
„Nach der heutigen Abstimmung der Börsenaufsicht haben die SEC und Ripple offiziell direkt beim Zweiten Berufungsgericht beantragt, ihre Berufungen zurückzuweisen“, schrieb Stuart Alderoty, Chief Legal Officer von Ripple, am Donnerstag entsprechend auf X.
„Das ist das Ende…und jetzt zurück an die Arbeit“, fügte er hinzu.
Die SEC verklagte Ripple Ende 2020 vor einem Bundesgericht und warf dem Unternehmen vor, den firmeneigenen Krypto-Token XRP als nicht registriertes Wertpapier verkauft zu haben. Ein Bundesrichter fällte im Juli 2023 ein gemischtes Urteil und stellte fest, dass der Token nur unter bestimmten Voraussetzungen als Wertpapier angesehen werden könnte – eine Entscheidung, gegen die die Behörde Berufung eingelegt hatte.
Erstes Gerichtsurteil zu XRP bleibt final
Da das Berufungsverfahren für die Klage eingestellt wurde, ist die Entscheidung der New Yorker Bundesrichterin Analisa Torres aus dem Jahr 2023 endgültig.
Richterin Torres entschied, dass die XRP, die Ripple an öffentlichen Börsen verkauft hat, nicht unter die Definition eines Wertpapiers fallen, während die Token, die das Unternehmen an institutionelle Anleger verkauft hat, als nicht registrierte Wertpapiere gelten.
Später verurteilte sie Ripple zur Zahlung einer Geldstrafe in Höhe von 125 Millionen US-Dollar an die SEC, was weit unter der von der Behörde geforderten Summe von 2 Milliarden US-Dollar lag. Die Geldstrafe und das Urteil von Richterin Torres veranlassten die Aufsichtsbehörde im Oktober zur Einlegung einer Berufung, woraufhin Ripple seinerseits eine Anschlussberufung einlegte.
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Kehrtwende der SEC zeichnete sich ab
Die SEC hat Ripple während der ersten Amtszeit von Donald Trump verklagt. Trump hat jedoch während seiner aktuellen zweiten Amtszeit versprochen, die regulatorische Strafverfolgung von Kryptowährungen zu beenden, und die SEC hat inzwischen mehrere Klagen gegen Krypto-Unternehmen fallen gelassen.
Die SEC und Ripple reichten im April einen gemeinsamen Antrag beim Zweiten Berufungsgericht ein, um die Berufung der SEC und die Anschlussberufung von Ripple auszusetzen, nachdem Ripple einige Wochen zuvor angedeutet hatte, dass beide Parteien ihre Klagen zurückziehen würden.
Beiden Parteien einigten sich im Mai und beantragten bei Richterin Torres die Aufhebung der einstweiligen Verfügung und die Herabsetzung der gegen Ripple verhängten Geldstrafe in Höhe von 125 Millionen US-Dollar. Dies lehnte sie im Juni jedoch ab und erklärte, dass Ripple unabhängig von der regulatorischen Kehrtwende der SEC weiterhin verpflichtet sei, die geltenden Bundeswertpapiergesetze einzuhalten.
XRP reagiert positiv
Der Vorstoß in Richtung einer Einigung war ein wichtiger Katalysator für den Kursanstieg von XRP in den letzten Monaten, der laut Daten von CoinGecko um fast 99 % von einem Tiefststand von 1,79 US-Dollar am 9. April 2025 auf einen Höchststand von 3,56 US-Dollar am 22. Juli gestiegen ist.
Der XRP-Kurs fiel kurzzeitig unter 3 US-Dollar, stieg jedoch seitdem innerhalb eines Tages um satte 10,6 % auf 3,31 US-Dollar.
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